Bündniszeitung (Büze)

Hallo liebe Leute, hier veröffentlichen wir eigene Meldungen, Beiträge der Bündnispartner für eine Solidarische Stadt Regensburg sowie Artikel von Einzelpersonen, die wir für das Verstehen der Vorgänge in unserer Stadt für interessant und hilfreich erachten. Unser Schwerpunkt liegt dabei auf Nachrichten, die es nicht oder nur selten in die bürgerlichen Medien schaffen. Artikel können gerne eingereicht werden. Für die Inhalte sind die jeweiligen Bündnispartner und Einzelpersonen verantwortlich.

3. Leerstandsaktionstag:
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ordnungsamt und Polizei

27. Februar 2022 Kommentare

Plakat zur Kundgebung Leben statt Leerstand zum thema Obdachlosigkeit

Wie bereits Fridays For Future und Initiativen gegen Rechts hatte auch das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg erhebliche behördliche Probleme im Vorfeld und während der letzten Kundgebung gegen Leerstand in Regensburg. Wir dokumentieren die Dienstaufsichtsbeschwerde des Bündnisses. An Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Altes…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 3:
FeWo Beethovenstr. 12, Furtmayrstr. 8, Frankenstr. 8, Benzstr. 1a

23. Februar 2022 Kommentare

Hanika Screenshot e1645598705207

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Rede von Migrantifa zum Gedenktag der rassistischen Morde in Hanau:
“Die Ermordeten könnten noch am Leben sein, wäre migrantisches Leben für den Staat schützenswert”

20. Februar 2022 Kommentare

HanauMIG1

Wir dokumentieren die Rede von Migrantifa auf der Gedenkveranstaltung zum zweiten Jahrestages der rassistischen Morde von Hanau. Neupfarrplatz Regensburg 19.02.2022 Ich stehe heute hier, für Ferhat, Said Nesar, Hamza, Vili Viorel, Mercedes, Kaloyan, Fatih, Sedat und Gökhan. Ich stehe heute…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Rede des IKS zum Gedenktag der rassistischen Morde in Hanau:
“Wir versprechen auch, dass wir die Opfer nicht vergessen werden”

20. Februar 2022 Kommentare

HanauIKS1

Liebe Freund*innen, Liebe Antifaschist*innen! Genau vor einem Jahr standen wir auch alle gemeinsam hier: trauerten, erinnerten und waren wütend. Wir forderten Gerechtigkeit, lückenlose Aufklärung, Respekt gegenüber den Angehörigen und einen anderen Umgang mit rassistischen, faschistischen Mördern. Außerdem forderten wir eine…
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Bündniszeitung (Büze), Internationaler Kultur-und Solidaritätsverein (IKS)

Stellungnahme der RH OG Regensburg zu den Vorfällen am Montag, 31.01.2022:
“Bleibt ruhig!”

14. Februar 2022 Kommentare

Rote Hilfe

Wir dokumentieren die Stellungnahme der Ortsgruppe der Roten Hilfe zu den Vorgängen rund um eine unangemeldete Kundgebung von Coronaleugnenden und Querdenker*innen. Stellungnahme Rote Hilfe Am Montag, den 31. Januar, wurde eine unangemeldete Querdenken-Kundgebung zum ersten Mal von der Polizei aufgelöst….
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Rede von Fridays For Future Regensburg am 3. Leerstandsaktionstag:
“Leerstand, Abriss und Neubau ist ökologisch die schlechteste Option!”

14. Februar 2022 Kommentare

Rede LeKu3 FFF

Fridays For Future Regensburg weißt in ihrer Rede darauf hin, dass in Regensburg in der Lilienthalstraße ein Biotop für Neubauten vernichtet werden soll, obwohl es genügend Leerstände in Regensburg gibt. Außerdem sei es extrem unökologisch, Häuser leer stehen zu lassen,…
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Bündniszeitung (Büze), Fridays for Future (FfF), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Rede von Resistenza Antifascista Ratisbona am 3. Leerstandsaktionstag:
“Eigentum ist Diebstahl und das wird auch immer so bleiben! Die Häuser denen, die drin wohnen!!!”

12. Februar 2022 Kommentare

Rede LeKu3 RAR e1644656634219

Juni 2021 verschaffte die Polizei einem Gutachter gewaltsam Zugang zu dem linken Hausprojekt in der Rigaerstraße 94. Das Hausprojekt stellte einen rechtsfreien Raum dar. Dabei öffneten Beamt*innen mit einer Motorsäge Türen und gelangten schließlich in den Hinterhof. Sowohl der Dachboden…
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Bündniszeitung (Büze)

Rede von Bündnis gegen Abschiebelager am 3. Leerstandsaktionstag:
“Alle Menschen haben ein Recht auf menschenwürdigen Wohnraum!”

12. Februar 2022 Kommentare

Rede LeKu3 BgA e1644651029287

Als Bündnis gegen Abschiebelager möchten wir uns zuerst für die Organisation der Leerstandstage bedanken. Das heutige Thema Obdachlosigkeit/Wohnungslosigkeit ist wichtig und auch bei unseren Kundgebungen vor dem Abschiebelager immer wieder present. Dabei möchten wir vorab klären, dass bei diesem Thema…
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Bündnis gegen Abschiebelager (BgA), Bündniszeitung (Büze)

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Petition "Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!":
Über 500 Unterschriften in zwei Wochen

10. Februar 2022 Kommentare

Bild des leerstehenden Hotels Star Inn in Regensburg als Illustration der Petition Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Am Mittwoch, den 09.02.2022, reichte das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg die Petition “Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!” bei Stadtverwaltung und Stadtrat ein. Stadt Regensburg z.H. – Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer – Bürgermeisterin Dr. Freudenstein – Bürgermeister Artinger – Stadträt*innen Rathausplatz 1…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Lebensmittelverschwendung:
Selbstanzeige nach Lebensmitteldiebstahl

9. Februar 2022 Kommentare

Lebensmittel2

Pressemitteilung von Klimagerechtigkeitsaktivist*innen: Drei Regensburger Klimagerechtigkeitsaktivist*innen, Sophia Weigert, Simon Lachner und Adrian Algasinger, haben heute weggeworfene Lebensmittel, die sie davor aus der Mülltonne eines Supermarkts gestohlen hatten, auf dem Neupfarrplatz verschenkt. Sie haben sich anschließend bei der Polizei selbst angezeigt….
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Bündniszeitung (Büze), Fridays for Future (FfF), Recht auf Stadt (RaS)

Schwanenplatz Regensburg 03.02.2022:
Rede auf Solidaritätsdemo gegen türkische Angriffe auf Kurden

4. Februar 2022 Kommentare

RedeSchwa1

Liebe Freunde und Freundinnen, liebe Genossen und Genossinnen, zuerst möchten wir uns für die Organisation der Demonstration bedanken! Am 1. Februar hat die türkische Luftwaffe zeitgleich das Dorf Teqil Beqil bei Dêrik in Rojava, in Südkurdistan das Şengal-Gebirge, das Serdeşt-Camp,…
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Bündniszeitung (Büze), Internationaler Kultur-und Solidaritätsverein (IKS)

Aufruf an Künstler*innen zur Mitwirkung an einer Solidaritäts-Vernissage:
Die Würde des Menschen ist antastbar – Flucht und Solidarität

3. Februar 2022 Kommentare

Flyer Vernissage Solizimmer quer

Liebe Kunstschaffende! Ein geflüchteter Mensch braucht vor allem eins: Einen geschützten Ort, um zur Ruhe zu kommen. Nur so ist Menschsein wieder möglich, nur so kann die verletzte Würde zurückerlangt werden. Vor kurzem hat sich die Gelegenheit ergeben, ein Solizimmer…
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Bündniszeitung (Büze), Bürger*innenasyl (BüSyl)

Doppelstandards bei "Corona-Demos":
Warum es sich nicht mehr lohnt, mit der Polizei (und dem Ordnungsamt) zu kooperieren

27. Januar 2022 Kommentare

Demo Kreisel FFF

Pressemitteilung von Fridays For Future Regensburg: Keine Mindestabstände, Masken oder Anmeldungen: Seit Wochen ziehen in Regensburg “Corona-Spaziergänge” durch die Altstadt und nehmen sich weitgehende Freiheiten heraus – toleriert von der Polizei. Völlig anders bei Demos zu Seenotrettung, Klimaschutz oder gegen…
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Bündniszeitung (Büze), Fridays for Future (FfF), Recht auf Stadt (RaS)

Leerstand in Regensburg:
Dritter Leerstandsaktionstag: Thema Obdachlosigkeit

24. Januar 2022 Kommentare

Plakat zur Kundgebung Leben statt Leerstand zum thema Obdachlosigkeit

Kundgebung Am dritten Leerstandsaktionstag kommenden Sonntag, 30.01.22, 16  – 19 Uhr in der Keplerstraße beim Fischmarkt, widmen wir uns der immens steigenden Wohnungslosigkeit in Regensburg. Während einerseits trotz Corona ungehemmt zwangsgeräumt wird, stehen andererseits immer mehr Wohnungen, Häuser und Hotels…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Bauordnungsamt Regensburg:
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Armin Frohschammer

17. Januar 2022 Kommentare

Ferienwohnungen Wimdu

Bereits 2017 reichte Recht auf Stadt Fachaufsichtsbeschwerde gegen die Leiter des Bauordnungsamtes Armin Frohschammer sowie des Amtes für Stadtentwicklung Anton Sedlmeier ein. Damals war der Hauptvorwurf die mangelnde, irreführende und zum Teil falsche Unterrichtung des Stadtrats während einer Ausschusssitzung. Beide…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Petition an Stadtrat und Stadtverwaltung Regensburg:
Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

14. Januar 2022 Kommentare

Bild des leerstehenden Hotels Star Inn in Regensburg als Illustration der Petition Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg (SSR) startete gestern diese Petition. Bitte unterstützt das Anliegen, teilt den Aufruf und unterschreibt online. Link: https://chng.it/m2Kct2YSh9. Die Petition soll in der ersten Februarwoche überreicht werden. An die Stadträt*innen, Oberbürgermeisterin und Bürgermeister*innen der Stadt Regensburg…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 2:
FeWo Im Langen Gwend 10, Kreuzgasse 15, Am Flachsfeld 2

20. Dezember 2021 Kommentare

Gwend10

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Bericht vom 08.12.2021:
Zur Situation an der polnisch-belarussischen Grenze

17. Dezember 2021 Kommentare

Infostand des Bündnis gegen Abschiebelager

Mittlerweile sind einige der Menschen in Regensburg angekommen, die es über die belarussische-polnische Grenze geschafft haben. Dieses Thema und die Situation vor Ort ist deshalb auch auf unseren Kundgebungen präsent. Seit im August 32 Geflüchtete aus Afghanistan im Grenzgebiet zwischen…
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Bündnis gegen Abschiebelager (BgA), Bündniszeitung (Büze)

Zweckentfremdungssatzung – Beschwerde über Aufsichtsbeamten und Anzeige gegen Stadtverwaltung:
Zwangsräumung für Mieter – Rechtsfreiheit für Entmieter

3. Dezember 2021 Kommentare

Raeumung1

Wegen des offensichtlich rechtswidrigen Unterlaufens des bayerischen Zweckentfremdungsgesetzes (ZwEWG) durch die Regensburger Verwaltung wandte sich Recht auf Stadt Oktober letzten Jahres an die Regierung der Oberpfalz. Der zuständige Beamte sieht aber kein Problem darin, dass eine vom Stadtrat verabschiedete Satzung…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 1:
FeWo Wahlenstraße 12

15. November 2021 Kommentare

Wahlenstrasse 12 Totale von links

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Resümee 2. Leerstandsaktionstag:
Leben statt Leerstand! – Gegen die Verursachenden

10. November 2021 Kommentare

Aufbruch LeKu2

Während es beim ersten Leerstandsaktionstag im Juli vor allem um die Skandalisierung von leerstehenden Objekten ging und darum, wie diese sinnvoll genutzt werden könnten, knöpften sich beim zweiten Aktionstag Ende Oktober die veranstaltenden Gruppen die Verursachenden von Leerstand und Wohnungsnot…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Rede von Resistenza Antifascista Ratisbona am 2. Leerstandsaktionstag:
“Was zählt ist, dass wir eine linke Alternative aufzeigen”

7. November 2021 Kommentare

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Genoss*innen! Wir stehen heute vor dem Dörnbergviertel. Ein riesiges Neubaugebiet mit 1300 Wohnungen und einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 14 Euro im Monat. Wer soll sich denn sowas leisten? Viele von uns können das nicht stemmen. Kein Wunder also, dass mindestens…
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Bündniszeitung (Büze)

Kundgebungsrede in Nürnberg:
5. Jahrestag der Verhaftung von Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ

6. November 2021 Kommentare

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Auch wir als Internationaler Kultur- und Solidaritätsverein Regensburg (IKS) möchten zum wiederholten Male unsere Solidarität mit der HDP öffentlich zum Ausdruck bringen. Seit dem ersten großen Erfolg der HDP bei Wahlen ist die Reaktion der AKP in immer weiter steigenden…
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Bündniszeitung (Büze), Internationaler Kultur-und Solidaritätsverein (IKS)

Beitrag von SRA zum 2. Leerstandsaktionstag:
“Jeder vierte zur Miete lebende Haushalt ist von Armut bedroht”

4. November 2021 Kommentare

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Jeder vierte zur Miete lebende Haushalt ist von Armut bedroht (1). Das sind die Zustände denen die meisten Menschen in Deutschland tagtäglich ausgesetzt werden. Dabei spielen nicht nur die immer aggressiver werdenden Immobilienkonzerne und Vermieter*innen eine Rolle, sondern auch das…
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Bündniszeitung (Büze), Sozialrevolutionäre Aktion (SRA)

Stellungahme:
10 Jahre „Selbstenttarnung“ NSU – Kein Schlussstrich!

4. November 2021 Kommentare

IKS NSU

10 Jahre ist es jetzt her seit der sogenannten Selbstenttarnung des NSU. Für uns als migrantischer Verein ist das, was seitdem passiert, nicht hinnehmbar! Alle Politiker*innen haben damals ein großes Versprechen gegeben, nämlich das der lückenlosen Aufklärung. Sehr schnell hat…
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Bündniszeitung (Büze), Internationaler Kultur-und Solidaritätsverein (IKS)

Rede und Satiresketch von Recht auf Stadt am 2. Leerstandsaktionstag:
“Bestandsrecht für illegale Ferienwohnungen? Ist das nicht illegal?”

2. November 2021 Kommentare

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Hallo liebe Regensburger*innen, Wir von „Recht auf Stadt Regensburg“ machen uns seit Jahren die Mühe, zahlreiche Missstände in unserer Stadt aufzuzeigen. Auch die Wohnraumsituation haben wir uns vorgenommen. Teuer gebaute Neubauten, illegal genutzte Ferienwohnungen oder leer stehender Wohnraum – all…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Rede und Sketch des Bund für Geistesfreiheit auf zweitem Leerstandsaktionstag::
“Nicht einmal Tebartz-van Elst hatte üppiger gewohnt!”

2. November 2021 Kommentare

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Rede Die Kirchen sind mit die größten Grundbesitzer Deutschlands. Vor allem in den Bischofsstädten wie Regensburg gehört ihnen ein Großteil der Flächen und Immobilien, meist in besonders begehrten Gebieten. Durch ihre jahrhundertelange Präsenz war es den Kirchen ein leichtes, sich…
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Bund für Geistesfreiheit (BfG), Bündniszeitung (Büze)

Zweiter Leerstandsaktionstag am 30.10.2021:
Leben statt Leerstand!

26. Oktober 2021 Kommentare

Plakat Leku

Wem gehört die Stadt? Die Situation in Deutschland ist unverändert. Die Mietpreise steigen seit Jahren unaufhörlich. In Regensburg laut Immobilienbericht der Sparkasse in den letzten 10 Jahren sogar um über 50 Prozent! Es gibt mehrere Tricks, wie Immobilieneigentümer*innen die Miete…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Bericht vom 13.10.2021:
Arbeiten, Deutschlernen, „Integration“? – Was ist nach der Anhörung? Was ist nach 6 Jahren?

25. Oktober 2021 Kommentare

Infostand des Bündnis gegen Abschiebelager

Dieses Mal kamen Menschen aus der Dieselstraße auf uns zu, seit Tagen schlaflos und sichtbar gestresst. Sie alle hatten Briefe erhalten, in denen sie aufgefordert wurden, nach München in die Ausländerbehörde zu kommen um dort einer Sierra Leonischen Delegation vorgeführt…
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Bündnis gegen Abschiebelager (BgA), Bündniszeitung (Büze)

Resümee 1. Leerstandsaktionstag:
Leben statt Leerstand!

14. Oktober 2021 Kommentare

LeKu 1 Tanz

Im Juli 2021 veranstalteten mehrere stadtpolitische Gruppen einen Leerstandsaktionstag. Vor verschiedenen ungenutzten Immobilien wurden tagsüber Kundgebungen abgehalten, um auf die unhaltbare Situation, Mangel an Wohn- und Kulturräumen auf der einen und leerstehende Gebäude auf der anderen Seite hinzuweisen. Abends versammelten…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Bericht vom 29.09.2021:
Schule im Lager und andere Dauerthemen

6. Oktober 2021 Kommentare

Infostand des Bündnis gegen Abschiebelager

Heute berichten uns Geflüchtete, dass die Berufsschule in der Bajuwarenstraße angefangen hat. Wir vermuten, dass es sich dabei um die sogenannte Berufsintegrationsvorklasse handelt. In Bayern gilt bis zur Vollendung des 21. Lebensjahr die Berufsschulpflicht. Dies ist für junge Geflüchtete sehr…
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Bündnis gegen Abschiebelager (BgA), Bündniszeitung (Büze)

Rede der Gruppe Aufbruch am 1. Leerstandsaktionstag:
“Es ist ein Armutszeugnis, dass ganze Häuser verfallen, weil sie wirtschaftlich unrentabel sind.”

23. September 2021 Kommentare

Aufbruch

1te Rede Leerstände, wie das Gloriakino, vor dem wir hier gerade stehen, gibt es hunderte in Regensburg. Dutzende gewerbliche Räume wie z.B. in der Maximilianstraße 2a, 6 und 9a, oder auch welche, hier gleich um die Ecke am Kassiansplatz 4a…
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Aufbruch, Bündniszeitung (Büze)

Sketch der Gruppe Sozialrevolutionäre Aktion (SRA) am 1. Leerstandsaktionstag:
Profit durch Leerstand – Satirische Zweckentfremdungsberatung

7. September 2021 Kommentare

Sketch SRA

Leerstandsaktion Dialog Makler: Herzlich willkommen meine sehr geehrten Damen und Herren zu unserem Live Format unserer Serie mit dem Titel “Plötzlich Immobilieneigentum! Was tun?” Heute schalten wir Live aus Regensburg und zu Gast haben wir eine junge Frau, die zu…
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Bündniszeitung (Büze), Sozialrevolutionäre Aktion (SRA)

Offener Brief an OB Maltz-Schwarzfischer:
Bußgelder? Keine Antwort ist auch eine Antwort!

31. August 2021 Kommentare

Eigentuemer illegaler Ferienwohnung e1630393946120

  An Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Altes Rathaus Rathausplatz 1 93047 Regensburg   Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, auf unsere Pressemitteilung 53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung! antworteten Sie mit einem längeren Schreiben unter dem Betreff PM Satzung gegen Zweckentfremdung wird…
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Bündniszeitung (Büze), Recht auf Stadt (RaS)

Rede von Resistenza Antifascista Ratisbona (RAR) am 1. Leerstandsaktionstag:
“Wer soll sich denn sowas leisten?”

21. August 2021 Kommentare

RAR LeKu

Genoss*innen! Wir standen/stehen heute vor dem Dörnbergviertel. Ein riesiges Neubaugebiet mit 1300 Wohnungen und einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 14 Euro im Monat. Wer soll sich denn sowas leisten? Viele von uns können das nicht stemmen. Kein Wunder also, dass mindestens…
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Bündniszeitung (Büze)