Tag Archive: Zweckentfremdung

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 5:
FeWo Blumenstr. 6, Nibelungenstr. 21, 21a

Ferienwohnung Nibelungenstr. 21, 21a

Diesmal gibt es wahrscheinlich sogar doppelten bis dreifachen Rechtsbruch zu vermelden: Nicht nur wurde offenbar wieder eine illegale Ferienwohnungen durch die 2019 verabschiedete sogenannte “Zweckentfremdungssatzung” nachträglich „legalisiert“, es wurde trotz Satzung auch ein Neubau als Ferienwohnung genehmigt und dies mitten…
Weiterlesen

Zweckentfremdungssatzung:
Offener Brief an Regierungspräsident Walter Jonas

Porträt Regierungspräsident Walter Jonas

Der Präsident der Regierung der Oberpfalz Walter Jonas antwortete, wie üblich in dieser Einrichtung, nichts auf unsere Anzeige der Regensburger Zweckentfremdungssatzung sowie Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden gegen Mitarbeitende, welche die Rechtsaufsicht verweigern. Trotzdem ist seine Antwort aufschlussreich. Recht auf Stadt dokumentiert…
Weiterlesen

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 4:
FeWo Hofgartenweg 1a, Altmühlstr. 12, Altmühlstr. 14 (2x), Landshuter Str. 48d

Ferienwohnungen Altmühlstr. 12 und 14

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
Weiterlesen

Zweckentfremdungssatzung:
Beschwerde gegen Regierungsvizepräsident Florian Luderschmid

Luderschmid

Die Farce um die Regensburger Zweckentfremdungssatzung, welche die illegale Vernichtung von Wohnraum nicht verhindert, sondern nachträglich legalisiert, geht weiter. Auch Regierungsvizepräsident Florian Luderschmid sieht darin offenbar kein Problem. Recht auf Stadt legt nun auch gegen diesen Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde ein….
Weiterlesen

Affäre Bauordnungsamt Regensburg:
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Egon Reichsthaler

Angebot von Ferienwohnungen für Regensburg auf der Plattform Wimdu

Das Spielchen, wer nun eigentlich zuständig ist für die Ahndung bzw. Nichtahndung illegaler Zweckentfremdungen in Regensburg, geht in die nächste Runde (hier und hier unsere Schreiben aus früheren Runden). Weiterhin behauptet die Stadtverwaltung, nunmehr in Persona des Leiters der Personalabteilung…
Weiterlesen

Zweckentfremdungssatzung:
Erneute Anzeige und Dienst/Fachaufsichtsbeschwerde

AdlerLeer1 1

Alle drücken sich. Während die Regierung der Oberpfalz behauptet, illegale Zweckentfremdungen in Regensburg gingen sie nichts an, da es sich dabei um den “eigenen Wirkungskreis” der Stadt handele, verkündet Herr Frohschammer vom städtischen Bauordnungsamt fröhlich, Anfragen zu illegalen Zweckentfremdungen gingen…
Weiterlesen

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 3:
FeWo Beethovenstr. 12, Furtmayrstr. 8, Frankenstr. 8, Benzstr. 1a

Hanika Screenshot e1645598705207

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
Weiterlesen

Rede von Fridays For Future Regensburg am 3. Leerstandsaktionstag:
“Leerstand, Abriss und Neubau ist ökologisch die schlechteste Option!”

Rede LeKu3 FFF

Fridays For Future Regensburg weißt in ihrer Rede darauf hin, dass in Regensburg in der Lilienthalstraße ein Biotop für Neubauten vernichtet werden soll, obwohl es genügend Leerstände in Regensburg gibt. Außerdem sei es extrem unökologisch, Häuser leer stehen zu lassen,…
Weiterlesen

Rede von Bündnis gegen Abschiebelager am 3. Leerstandsaktionstag:
“Alle Menschen haben ein Recht auf menschenwürdigen Wohnraum!”

Rede LeKu3 BgA e1644651029287

Als Bündnis gegen Abschiebelager möchten wir uns zuerst für die Organisation der Leerstandstage bedanken. Das heutige Thema Obdachlosigkeit/Wohnungslosigkeit ist wichtig und auch bei unseren Kundgebungen vor dem Abschiebelager immer wieder present. Dabei möchten wir vorab klären, dass bei diesem Thema…
Weiterlesen

Leerstand in Regensburg:
Dritter Leerstandsaktionstag: Thema Obdachlosigkeit

Plakat zur Kundgebung Leben statt Leerstand zum thema Obdachlosigkeit

Kundgebung Am dritten Leerstandsaktionstag kommenden Sonntag, 30.01.22, 16  – 19 Uhr in der Keplerstraße beim Fischmarkt, widmen wir uns der immens steigenden Wohnungslosigkeit in Regensburg. Während einerseits trotz Corona ungehemmt zwangsgeräumt wird, stehen andererseits immer mehr Wohnungen, Häuser und Hotels…
Weiterlesen

Bauordnungsamt Regensburg:
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Armin Frohschammer

Ferienwohnungen Wimdu

Bereits 2017 reichte Recht auf Stadt Fachaufsichtsbeschwerde gegen die Leiter des Bauordnungsamtes Armin Frohschammer sowie des Amtes für Stadtentwicklung Anton Sedlmeier ein. Damals war der Hauptvorwurf die mangelnde, irreführende und zum Teil falsche Unterrichtung des Stadtrats während einer Ausschusssitzung. Beide…
Weiterlesen

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 2:
FeWo Im Langen Gwend 10, Kreuzgasse 15, Am Flachsfeld 2

Gwend10

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
Weiterlesen

Zweckentfremdungssatzung – Beschwerde über Aufsichtsbeamten und Anzeige gegen Stadtverwaltung:
Zwangsräumung für Mieter – Rechtsfreiheit für Entmieter

Raeumung1

Wegen des offensichtlich rechtswidrigen Unterlaufens des bayerischen Zweckentfremdungsgesetzes (ZwEWG) durch die Regensburger Verwaltung wandte sich Recht auf Stadt Oktober letzten Jahres an die Regierung der Oberpfalz. Der zuständige Beamte sieht aber kein Problem darin, dass eine vom Stadtrat verabschiedete Satzung…
Weiterlesen

Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 1:
FeWo Wahlenstraße 12

Wahlenstrasse 12 Totale von links

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte “Zweckentfremdungssatzung”, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
Weiterlesen

Resümee 2. Leerstandsaktionstag:
Leben statt Leerstand! – Gegen die Verursachenden

Aufbruch LeKu2

Während es beim ersten Leerstandsaktionstag im Juli vor allem um die Skandalisierung von leerstehenden Objekten ging und darum, wie diese sinnvoll genutzt werden könnten, knöpften sich beim zweiten Aktionstag Ende Oktober die veranstaltenden Gruppen die Verursachenden von Leerstand und Wohnungsnot…
Weiterlesen

Rede von Resistenza Antifascista Ratisbona am 2. Leerstandsaktionstag:
“Was zählt ist, dass wir eine linke Alternative aufzeigen”

RAR LeKu2 1

Genoss*innen! Wir stehen heute vor dem Dörnbergviertel. Ein riesiges Neubaugebiet mit 1300 Wohnungen und einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 14 Euro im Monat. Wer soll sich denn sowas leisten? Viele von uns können das nicht stemmen. Kein Wunder also, dass mindestens…
Weiterlesen

Beitrag von SRA zum 2. Leerstandsaktionstag:
“Jeder vierte zur Miete lebende Haushalt ist von Armut bedroht”

SRA LeKu2 01 e1636033234876

Jeder vierte zur Miete lebende Haushalt ist von Armut bedroht (1). Das sind die Zustände denen die meisten Menschen in Deutschland tagtäglich ausgesetzt werden. Dabei spielen nicht nur die immer aggressiver werdenden Immobilienkonzerne und Vermieter*innen eine Rolle, sondern auch das…
Weiterlesen

Rede und Satiresketch von Recht auf Stadt am 2. Leerstandsaktionstag:
“Bestandsrecht für illegale Ferienwohnungen? Ist das nicht illegal?”

SatireBild1 e1635925097860

Hallo liebe Regensburger*innen, Wir von „Recht auf Stadt Regensburg“ machen uns seit Jahren die Mühe, zahlreiche Missstände in unserer Stadt aufzuzeigen. Auch die Wohnraumsituation haben wir uns vorgenommen. Teuer gebaute Neubauten, illegal genutzte Ferienwohnungen oder leer stehender Wohnraum – all…
Weiterlesen

Rede und Sketch des Bund für Geistesfreiheit auf zweitem Leerstandsaktionstag::
“Nicht einmal Tebartz-van Elst hatte üppiger gewohnt!”

LeKu2 Infostand BfG e1635842628894

Rede Die Kirchen sind mit die größten Grundbesitzer Deutschlands. Vor allem in den Bischofsstädten wie Regensburg gehört ihnen ein Großteil der Flächen und Immobilien, meist in besonders begehrten Gebieten. Durch ihre jahrhundertelange Präsenz war es den Kirchen ein leichtes, sich…
Weiterlesen

Zweiter Leerstandsaktionstag am 30.10.2021:
Leben statt Leerstand!

Plakat Leku

Wem gehört die Stadt? Die Situation in Deutschland ist unverändert. Die Mietpreise steigen seit Jahren unaufhörlich. In Regensburg laut Immobilienbericht der Sparkasse in den letzten 10 Jahren sogar um über 50 Prozent! Es gibt mehrere Tricks, wie Immobilieneigentümer*innen die Miete…
Weiterlesen

Resümee 1. Leerstandsaktionstag:
Leben statt Leerstand!

LeKu 1 Tanz

Im Juli 2021 veranstalteten mehrere stadtpolitische Gruppen einen Leerstandsaktionstag. Vor verschiedenen ungenutzten Immobilien wurden tagsüber Kundgebungen abgehalten, um auf die unhaltbare Situation, Mangel an Wohn- und Kulturräumen auf der einen und leerstehende Gebäude auf der anderen Seite hinzuweisen. Abends versammelten…
Weiterlesen

Rede der Gruppe Aufbruch am 1. Leerstandsaktionstag:
“Es ist ein Armutszeugnis, dass ganze Häuser verfallen, weil sie wirtschaftlich unrentabel sind.”

Aufbruch

1te Rede Leerstände, wie das Gloriakino, vor dem wir hier gerade stehen, gibt es hunderte in Regensburg. Dutzende gewerbliche Räume wie z.B. in der Maximilianstraße 2a, 6 und 9a, oder auch welche, hier gleich um die Ecke am Kassiansplatz 4a…
Weiterlesen

Sketch der Gruppe Sozialrevolutionäre Aktion (SRA) am 1. Leerstandsaktionstag:
Profit durch Leerstand – Satirische Zweckentfremdungsberatung

Sketch SRA

Leerstandsaktion Dialog Makler: Herzlich willkommen meine sehr geehrten Damen und Herren zu unserem Live Format unserer Serie mit dem Titel “Plötzlich Immobilieneigentum! Was tun?” Heute schalten wir Live aus Regensburg und zu Gast haben wir eine junge Frau, die zu…
Weiterlesen

Offener Brief an OB Maltz-Schwarzfischer:
Bußgelder? Keine Antwort ist auch eine Antwort!

Eigentuemer illegaler Ferienwohnung e1630393946120

  An Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Altes Rathaus Rathausplatz 1 93047 Regensburg   Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, auf unsere Pressemitteilung 53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung! antworteten Sie mit einem längeren Schreiben unter dem Betreff PM Satzung gegen Zweckentfremdung wird…
Weiterlesen

Rede von Resistenza Antifascista Ratisbona (RAR) am 1. Leerstandsaktionstag:
“Wer soll sich denn sowas leisten?”

RAR LeKu

Genoss*innen! Wir standen/stehen heute vor dem Dörnbergviertel. Ein riesiges Neubaugebiet mit 1300 Wohnungen und einem durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 14 Euro im Monat. Wer soll sich denn sowas leisten? Viele von uns können das nicht stemmen. Kein Wunder also, dass mindestens…
Weiterlesen

Rede der Sozialrevolutionären Aktion (SRA) am 1. Leerstandsaktionstag:
“Wem gehört die Stadt?”

SRA LeKu1

Wem gehört die Stadt? Schon seit Jahren, und verschärft seit Corona, bekommen wir mehr und mehr Einschnitte ins öffentliche Leben zu spüren. Die letzte Zuspitzung waren die Betretungsverbote für Jahninsel und Grieser Spitz und das Alkoholverbot in der gesamten Innenstadt….
Weiterlesen

Rede von Recht auf Stadt am 1. Leerstandsaktionstag:
“Wohnraum für Alle! Sonst gibt‘s Krawalle!”

Zimmerstr. 3 e1626619950246

Liebe Regensburger*innen, Menschen hier aus der Nachbarschaft, Familien, Kinder und Mietsklaven, Wir von Recht auf Stadt Regensburg begrüßen euch zur heutigen 1. Regensburger Leerstandskundgebung. Überall in der Stadt stehen heute Infostände, an Orten wie diesen. Straßen in denen es leerstehende…
Weiterlesen

Kundgebungen gegen Zweckentfremdung:
Bündnisaufruf Leerstandsaktion

Leerstandsmelderkarte e1625214128364

Die Gruppen Aufbruch, Sozialrevolutionäre Aktion, Resistenza Antifascista Ratisbona, ueTheater und Recht auf Stadt veranstalten Samstag 10.07. einen gemeinsamen Aktionstag gegen Leerstand in Regensburg. Anbei der gemeinsame Aufruf. Kundgebungsorte 17:00 Uhr, Leerstand Dörnbergviertel, Joseph-Dahlem-Straße 7, Resistenza Antifascista Ratisbona 17:00 Uhr, Leerstand…
Weiterlesen

Zweckentfremdungs-erlaubnis-satzung im Stadtrat:
“Wir wollten ja nicht die Anzahl der Ferienwohnungen reduzieren”

Scheissegal

Das ist die Antwort von Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer auf die Kritik, die Zweckentfremdungssatzung greife so gar nicht. Nicht? Im Gegenteil! Dank der ominösen Satzung werden gerade reihenweise illegale Ferienwohnungen legalisiert, wie Recht auf Stadt aufdeckte. Aber ist das nicht ein ordentlicher…
Weiterlesen

"Zwischenbilanz" der Zweckentfremdungs-erlaubnis-satzung:
53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung!

FeWo Zahlenschloss

Unsere Hypothese: Die Vorlage “Wohnraumzweckentfremdungssatzung – eine erste Zwischenbilanz” ist ein Paradebeispiel dafür, wie die Stadtverwaltung die Stadt:rätinnen mit Tricksen und Täuschen und Halbwahrheiten und Weglassen von allem Wichtigen an der Nase herumführt. Und die Stadträt:innen tun nichts lieber, als…
Weiterlesen

Zweckentfremdung und kein Ende:
Mogelsatzung jetzt in Fettrot

21 02 Mogelsatzung2 e1612431608667

Die sogenannte Regensburger “Zweckentfremdungssatzung” hat es inzwischen zu einiger Berühmtheit gebracht. Sogar das BR-Magazin “quer” berichtete über die Regensburger Zweckentfremdungs-Ermöglichungs-Satzung. Und nach wie vor lässt die Regensburger Verwaltung kein Fettnäpfchen aus, um sich lächerlich zu machen. Aber was macht das,…
Weiterlesen

Brief an Regierung der Oberpfalz:
Anzeige der Zweckentfremdungssatzung der Stadt Regensburg – Update –

Lindnergasse2

Wie eine Analyse von Recht auf Stadt ergab, ist die 2019 vom Regensburger Stadtrat verabschiedete Zweckentfremdungssatzung eine regelrechte Mogelpackung. Schlimmer noch: Sie verhindert weder Leerstand noch Ferienwohnungen, sondern legalisiert diese sogar. Ein Jahr später wurde dies von der Stadtverwaltung auf…
Weiterlesen

Stadtverwaltung verhindert soziale Wohnungspolitik:
Zweckentfremdungssatzung ist für den A…

Lindnergasse2

Vor gut einem Jahr wurde die „Satzung der Stadt Regensburg über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“, kurz: Zweckentfremdungssatzung, vom Stadtrat verabschiedet. Recht auf Stadt fragte zum einjährigen Jubiläum bei den zuständigen Ämtern nach, was seitdem geschehen ist, beispielsweise wieviele…
Weiterlesen

Impressionen eines Sonntagsausflugs:
Das merken alle! Mit der Maxstraße geht es aufwärts!

S1590064

Eindrücke von der Maximilianstraße in Regensburg am 26.01.2020: Es ist wahrscheinlich dem genialen Verkehrskonzept zu verdanken, warum die Maximilianstraße gerade derart boomt. Denn zu jeder Tages- und Nachtzeit ist die Fußgängerzone solidarisch für fußlahme Autofahrende geöffnet. Das schafft Stimmung und…
Weiterlesen

Informationen für den Stadtrat:
Zweckentfremdung: Satzungsentwurf ist eine Mogelpackung!

Lindnergasse2

Wohnraum ist zum Wohnen da, alles andere ist Zweckentfremdung und gefährdet die Versorgung der Bevölkerung mit dem begrenzten Gut Dach-über-dem-Kopf. Mit einer Zweckentfremdungssatzung bekommt eine Kommune ein Werkzeug in die Hand, um dringend benötigten Wohnraum vor Spekulantentum und Raubritterkapitalismus zu…
Weiterlesen

Leerstandsmelder vor Gericht:
„Sie haben mein Leben ruiniert!“

Am Gries 37

Pressemitteilung 18.09.2018 Trotz melodramatischer Ausbrüche des Eigentümers, Gericht bestimmt: Leerstandsmelder ist rechtens. Leerstandsmeldung löschen? Keine Chance! Anfangs gab es leichte Irritationen. Dem Richter lag bei Verhandlungsbeginn die ausführliche Stellungnahme von Recht auf Stadt und deren Anwalt Urs Erös nicht vor,…
Weiterlesen

Filmvorführung:
Aufgeputscht durch „Das Gegenteil von Grau“

Grau

Das Ostentorkino war trotz ungewöhnlicher Uhrzeit am Sonntag Nachmittag gut gefüllt. Kein Wunder, denn es lief einer der zur Zeit meistgespielten Filme aus der Mietrebellenszene: „Das Gegenteil von Grau“. Alternative Wohnräume Regensburg (AWR) organisierten zusammen mit Recht auf Stadt (RaS)…
Weiterlesen

Petition für Wohnen:
Fachaufsichtsbeschwerde gegen Behördenleiter Sedlmeier und Frohschammer

Aktivisten von Recht auf Stadt beim Sammeln von Unterschriften

Am 17.10.2017 wurde die Petition „Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb!“ der Initiative Recht auf Stadt, die von insgesamt 1163 Unterstützer*innen namentlich unterzeichnet wurde, im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen behandelt. Recht auf Stadt war entsetzt über die…
Weiterlesen

Petition für Wohnen:
Die Wut ist groß! 1000 Unterschriften für bezahlbare Wohnungen!

Stellwand Petition Rückseite

Recht auf Stadt sammelte innerhalb von zwei Monaten über 1000 Unterschriften für ihre Petition „Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb!“. Kommenden Donnerstag werden die Unterschriften im Rahmen einer Kundgebung eingereicht. Mitte Mai wurde die Petition für bezahlbaren Wohnraum gestartet….
Weiterlesen