Tag Archive: AfD

Staatsanwaltschaft will nicht gegen AfD ermitteln:
AfD-Anzeige: Hanebüchene Gründe für Einstellung

19. August 2020 Kommentar

AfD1

Das Bündnis “Solidarische Stadt Regensburg” stellte Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die Herausgeber*innen eines Flugblattes, das von der AfD am 05.11.2019 auf dem Regensburger Domplatz verteilt wurde. Die Regensburger Staatsanwaltschaft will die Ermittlungen einstellen, da “der Flyer keinen strafrechtlich relevanten Inhalt…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)

Stellungnahme des IKS zum Einzug der AfD in den Regensburger Stadtrat:
AfD im Stadtrat konsequent bekämpfen

18. März 2020 Kommentare

IKS Stellungnahme

Jede Stimme für die AfD war eine zuviel! Auch wenn es zu erwarten war, dass die AfD bei der Kommunalwahl in den Regensburger Stadtrat gewählt wird, gilt es nun, dies nicht als „Ist-Zustand“ zu akzeptieren. Wir als Internationaler Kultur- und…
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Bündniszeitung (Büze), Internationaler Kultur-und Solidaritätsverein (IKS)

Flugblattverteilung der AfD in Regensburg:
Strafanzeige wegen Volksverhetzung

9. März 2020 Kommentare

AfD1

Unter dem Eindruck des Terroranschlags von Hanau, beschloss das Bündnis “Solidarische Stadt Regensburg” Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die Herausgeber*innen eines Flugblattes zu stellen, das von der AfD am 05.11.2019 auf dem Regensburger Domplatz verteilt wurde. Wir dokumentieren die Anzeige, die…
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Bündniszeitung (Büze), Solidarische Stadt Regensburg (SSR)