Wohnen

Stadtbau:
Richtige Fragen an Stadtbau-Geschäftsführer Götz Keßler

Richtige Fragen an Stadtbau Geschaeftsfuehrer Goetz Kessler 1 e1749634374644

Der Geschäftsführer der Regensburger Stadtbau Götz Keßler durfte der Obdachlosenzeitung „Donaustrudl“ ein Interview geben. Die Fragen waren derart brav und bar jeglichen Erkenntnisinteresses formuliert, dass einer der schlimmsten Regensburger Immohaie sich problemlos als Wohltäter stilisieren konnte. Damit zukünftig solcherart Katastropheninterviews…
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Rede auf der Anti-Gloria-Demo vom 07.07.2024:
Gegen Leerstand und rechte Hetze: Enteignung!

Gegen Leerstand und rechte Hetze gibt es nur eines Enteignung 2

Wir dokumentieren im Folgenden unsere Rede anlässlich der Demo „Kein Platz für Thurn und Taxis!“. Übrigens: Auch die Lebensgefährtin des Inhabers Reinhard Söll von Odeon Concerte, des Veranstalters der alljährlichen Schlossfestspiele, Frau Svetlana Panfilow, war anwesend. Sie fotografierte und filmte…
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Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 5:
FeWo Blumenstr. 6, Nibelungenstr. 21, 21a

Ferienwohnung Nibelungenstr. 21, 21a

Diesmal gibt es wahrscheinlich sogar doppelten bis dreifachen Rechtsbruch zu vermelden: Nicht nur wurde offenbar wieder eine illegale Ferienwohnungen durch die 2019 verabschiedete sogenannte „Zweckentfremdungssatzung“ nachträglich „legalisiert“, es wurde trotz Satzung auch ein Neubau als Ferienwohnung genehmigt und dies mitten…
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Rede von Recht auf Stadt auf 2ter Kundgebung "Protestieren statt frieren!":
Menschenrecht auf Wohnen und Solidarische Ökonomie

Gesangseinlage des Lied des Wohnen zur Rede von Recht auf Stadt mit dem Titel Wohnen ist ein Menschenrecht

Wohnen ist ein Menschenrecht Hallo! Wir sind von der Initiative Recht auf Stadt Regensburg. Vor 14 Tagen, auf der Auftaktkundgebung unseres Bündnisses für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität, hielten wir eine Rede gegen die „unternehmerische Stadt Regensburg“. Wir wollen keine…
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3. Leerstandsaktionstag:
Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde über den Leiter des Personalamts Dr. Christian Herr

Plakat zur Kundgebung Leben statt Leerstand zum thema Obdachlosigkeit

Aus dem Anschreiben an Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer: „Leider müssen wir uns über einen Ihrer Mitarbeitenden beschweren. Uns fällt auf, dass wir oft Grund haben, an Ihrer Verwaltung Kritik zu üben. Zuletzt an Bgm Freudenstein und Sozialamtstleiterin Ebenhöch. Gegen Ebenhöch mussten wir…
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Petition „Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!“:
Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerde über Bgm Freudenstein und Sozialamtsleiterin Ebenhöch

Bild des leerstehenden Hotels Star Inn in Regensburg als Illustration der Petition Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Um das Soziale ist es in Regensburg schlecht bestellt. Über die Verwaltung und dem Stadtrat ist das schon seit längerem bekannt. Doch das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg musste die Erfahrung machen, dass auch Organisationen wie die „Sozialen Initiativen“ kräftig daran…
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Zweckentfremdungssatzung:
Offener Brief an Regierungspräsident Walter Jonas

Porträt Regierungspräsident Walter Jonas

Der Präsident der Regierung der Oberpfalz Walter Jonas antwortete, wie üblich in dieser Einrichtung, nichts auf unsere Anzeige der Regensburger Zweckentfremdungssatzung sowie Dienst- und Fachaufsichtsbeschwerden gegen Mitarbeitende, welche die Rechtsaufsicht verweigern. Trotzdem ist seine Antwort aufschlussreich. Recht auf Stadt dokumentiert…
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Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 4:
FeWo Hofgartenweg 1a, Altmühlstr. 12, Altmühlstr. 14 (2x), Landshuter Str. 48d

Ferienwohnungen Altmühlstr. 12 und 14

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte „Zweckentfremdungssatzung“, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
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Zweckentfremdungssatzung:
Beschwerde gegen Regierungsvizepräsident Florian Luderschmid

Luderschmid

Die Farce um die Regensburger Zweckentfremdungssatzung, welche die illegale Vernichtung von Wohnraum nicht verhindert, sondern nachträglich legalisiert, geht weiter. Auch Regierungsvizepräsident Florian Luderschmid sieht darin offenbar kein Problem. Recht auf Stadt legt nun auch gegen diesen Dienst- bzw. Fachaufsichtsbeschwerde ein….
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Petition „Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!“:
„Unser Vorschlag als Verwaltung ist daher, dass die Petition abgelehnt wird“

Bild des leerstehenden Hotels Star Inn in Regensburg als Illustration der Petition Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Mitte Januar 2022 startete das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg die Petition „Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!“. Darin wurde die Beschlagnahme aktuell leerstehender Hotels sowie die Einführung des Konzepts „Housing First / Wohnen zuerst“ gefordert, das Obdachlosen Wohnraum ohne jede…
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Rede "Nacht der Solidarität":
„Obdachlose in Regensburg haben keine Perspektive auf eine hoffnungsvolle Zukunft“

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Vom 26. auf dem 27. März 2022 veranstaltete das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg im Rahmen des europaweiten Aktionstages „Housing Action Day 2022“ eine „Nacht der Solidarität“ gegen Obdachlosigkeit. Ca. 25 Betroffene erschienen. Nach einem gemeinsamen Abendessen erzählten sie ihre Geschichten,…
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3. Leerstandsaktionstag:
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Ordnungsamt und Polizei

Plakat zur Kundgebung Leben statt Leerstand zum thema Obdachlosigkeit

Wie bereits Fridays For Future und Initiativen gegen Rechts hatte auch das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg erhebliche behördliche Probleme im Vorfeld und während der letzten Kundgebung gegen Leerstand in Regensburg. Wir dokumentieren die Dienstaufsichtsbeschwerde des Bündnisses. An Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Altes…
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Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 3:
FeWo Beethovenstr. 12, Furtmayrstr. 8, Frankenstr. 8, Benzstr. 1a

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Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte „Zweckentfremdungssatzung“, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
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Rede von Fridays For Future Regensburg am 3. Leerstandsaktionstag:
„Leerstand, Abriss und Neubau ist ökologisch die schlechteste Option!“

Rede LeKu3 FFF

Fridays For Future Regensburg weißt in ihrer Rede darauf hin, dass in Regensburg in der Lilienthalstraße ein Biotop für Neubauten vernichtet werden soll, obwohl es genügend Leerstände in Regensburg gibt. Außerdem sei es extrem unökologisch, Häuser leer stehen zu lassen,…
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Petition "Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!":
Über 500 Unterschriften in zwei Wochen

Bild des leerstehenden Hotels Star Inn in Regensburg als Illustration der Petition Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Am Mittwoch, den 09.02.2022, reichte das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg die Petition „Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!“ bei Stadtverwaltung und Stadtrat ein. Stadt Regensburg z.H. – Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer – Bürgermeisterin Dr. Freudenstein – Bürgermeister Artinger – Stadträt*innen Rathausplatz 1…
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Petition an Stadtrat und Stadtverwaltung Regensburg:
Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Bild des leerstehenden Hotels Star Inn in Regensburg als Illustration der Petition Obdachlose in leere Hotels! Wohnen zuerst!

Das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg (SSR) startete gestern diese Petition. Bitte unterstützt das Anliegen, teilt den Aufruf und unterschreibt online. Link: https://chng.it/m2Kct2YSh9. Die Petition soll in der ersten Februarwoche überreicht werden. An die Stadträt*innen, Oberbürgermeisterin und Bürgermeister*innen der Stadt Regensburg…
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Dokumentation städtischer Rechtsbrüche Nr. 2:
FeWo Im Langen Gwend 10, Kreuzgasse 15, Am Flachsfeld 2

Gwend10

Zwar gibt es in Regensburg seit Juli 2019 eine sogenannte „Zweckentfremdungssatzung“, mit der die Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen, d.h. Gewerbe, verhindert werden kann. Die Regensburger Verwaltung missbraucht diese aber, um nachträglich illegale Zweckentfremdungen zu legalisieren. Nicht einmal Bußgeld wird…
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Zweckentfremdungssatzung – Beschwerde über Aufsichtsbeamten und Anzeige gegen Stadtverwaltung:
Zwangsräumung für Mieter – Rechtsfreiheit für Entmieter

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Wegen des offensichtlich rechtswidrigen Unterlaufens des bayerischen Zweckentfremdungsgesetzes (ZwEWG) durch die Regensburger Verwaltung wandte sich Recht auf Stadt Oktober letzten Jahres an die Regierung der Oberpfalz. Der zuständige Beamte sieht aber kein Problem darin, dass eine vom Stadtrat verabschiedete Satzung…
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Rede und Satiresketch von Recht auf Stadt am 2. Leerstandsaktionstag:
„Bestandsrecht für illegale Ferienwohnungen? Ist das nicht illegal?“

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Hallo liebe Regensburger*innen, Wir von „Recht auf Stadt Regensburg“ machen uns seit Jahren die Mühe, zahlreiche Missstände in unserer Stadt aufzuzeigen. Auch die Wohnraumsituation haben wir uns vorgenommen. Teuer gebaute Neubauten, illegal genutzte Ferienwohnungen oder leer stehender Wohnraum – all…
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Offener Brief an OB Maltz-Schwarzfischer:
Bußgelder? Keine Antwort ist auch eine Antwort!

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  An Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Altes Rathaus Rathausplatz 1 93047 Regensburg   Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, auf unsere Pressemitteilung 53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung! antworteten Sie mit einem längeren Schreiben unter dem Betreff PM Satzung gegen Zweckentfremdung wird…
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Rede von Recht auf Stadt am 1. Leerstandsaktionstag:
„Wohnraum für Alle! Sonst gibt‘s Krawalle!“

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Liebe Regensburger*innen, Menschen hier aus der Nachbarschaft, Familien, Kinder und Mietsklaven, Wir von Recht auf Stadt Regensburg begrüßen euch zur heutigen 1. Regensburger Leerstandskundgebung. Überall in der Stadt stehen heute Infostände, an Orten wie diesen. Straßen in denen es leerstehende…
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Kundgebungen gegen Zweckentfremdung:
Bündnisaufruf Leerstandsaktion

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Die Gruppen Aufbruch, Sozialrevolutionäre Aktion, Resistenza Antifascista Ratisbona, ueTheater und Recht auf Stadt veranstalten Samstag 10.07. einen gemeinsamen Aktionstag gegen Leerstand in Regensburg. Anbei der gemeinsame Aufruf. Kundgebungsorte 17:00 Uhr, Leerstand Dörnbergviertel, Joseph-Dahlem-Straße 7, Resistenza Antifascista Ratisbona 17:00 Uhr, Leerstand…
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Zweckentfremdungs-erlaubnis-satzung im Stadtrat:
„Wir wollten ja nicht die Anzahl der Ferienwohnungen reduzieren“

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Das ist die Antwort von Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer auf die Kritik, die Zweckentfremdungssatzung greife so gar nicht. Nicht? Im Gegenteil! Dank der ominösen Satzung werden gerade reihenweise illegale Ferienwohnungen legalisiert, wie Recht auf Stadt aufdeckte. Aber ist das nicht ein ordentlicher…
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Verdrängung in Regensburg:
Staatsanwaltschaft: Urkundenfälschung war nur „erneuter Ausdruck“

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Woran erkennt mensch eine undemokratische Gesellschaft? Zum Beispiel daran, wie Recht gesprochen wird. Wenn Mietenden nahezu alle Rechte genommen werden, von verweigerter Prozesskostenhilfe bis hin zur Möglichkeit der Berufung, und Vermietende sogar mit nachgewiesenem Prozessbetrug durchkommen, dann ist das ein…
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"Zwischenbilanz" der Zweckentfremdungs-erlaubnis-satzung:
53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung!

FeWo Zahlenschloss

Unsere Hypothese: Die Vorlage „Wohnraumzweckentfremdungssatzung – eine erste Zwischenbilanz“ ist ein Paradebeispiel dafür, wie die Stadtverwaltung die Stadt:rätinnen mit Tricksen und Täuschen und Halbwahrheiten und Weglassen von allem Wichtigen an der Nase herumführt. Und die Stadträt:innen tun nichts lieber, als…
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Verdrängung in Regensburg:
Petition „Zwangsräumungen aussetzen sofort!“ an Bundeskanzlerin und Ministerpräsident:innen übergeben

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Für die Petition gegen Zwangsräumungen während der Covid-Pandemie wurden wenige Unterschriften abgegeben. Dies liegt zum einen daran, dass der Sammelzeitraum sehr kurz gewählt war. Die Hoffnung aber, der zweite, verschärfte Lockdown im Januar würde die Zahlen nachhaltig senken, hat sich…
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