Author Archive: Recht auf Stadt

Petition: Kostenloser Nahverkehr für Regensburger Schüler*innen
„Das werde ich auf keinen Fall empfehlen!“

Die beiden SPD-Oberbürgermeister*innen (Interims und Ex) waren sich einig: Die von Recht auf Stadt eingereichte Petition für einen kostenlosen Nahverkehr für alle Regensburger Schüler*innen verdient nur eines: Konsequente Nichtzuständigkeit. Stellplätze statt ÖPNV Eigentlich fing es ganz gut an. Der Ausschuss…
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Informationen für den Stadtrat
Zweckentfremdung: Satzungsentwurf ist eine Mogelpackung!

Wohnraum ist zum Wohnen da, alles andere ist Zweckentfremdung und gefährdet die Versorgung der Bevölkerung mit dem begrenzten Gut Dach-über-dem-Kopf. Mit einer Zweckentfremdungssatzung bekommt eine Kommune ein Werkzeug in die Hand, um dringend benötigten Wohnraum vor Spekulantentum und Raubritterkapitalismus zu…
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Petition: Kostenloser Nahverkehr für Regensburger Schüler*innen
„Weil Fahrkarten verdammt teuer sind“

Pressemitteilung 23.04.2019 Recht auf Stadt reicht Petition für einen kostenlosen Nahverkehr für alle Schüler*innen Regensburgs ein. Ab der 11. Klasse plötzlich blechen? Das leuchtet vielen nicht ein, Schüler*innen wie Eltern. Und warum müssen Azubis fast 40 € monatlich allein für…
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Petition: Kostenloser Nahverkehr für Regensburger Schüler*innen
Freie Fahrt für alle Schüler*innen!

Seit Februar, seit dem ersten Klimaschutzstreik, sammelt die Initiative Recht auf Stadt Unterschriften für eine Petition, in der die kostenfreie Benutzung des ÖPNV für alle Schüler*innen Regensburgs gefordert wird. Längst nicht allen Regensburger Schüler*innen werden die Kosten für den öffentlichen…
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Leerstandsmelder vor Gericht
„Sie haben mein Leben ruiniert!“

Pressemitteilung 18.09.2018 Trotz melodramatischer Ausbrüche des Eigentümers, Gericht bestimmt: Leerstandsmelder ist rechtens. Leerstandsmeldung löschen? Keine Chance! Anfangs gab es leichte Irritationen. Dem Richter lag bei Verhandlungsbeginn die ausführliche Stellungnahme von Recht auf Stadt und deren Anwalt Urs Erös nicht vor,…
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Enteignung von Immobilienkonzernen
Bekennerschreiben fordert Enteignung des Immobilien Zentrums Regensburg

Eine Gruppe, die sich „Die Vollstrecker*innen“ nennt, verlangt die Enteignung des in den Korruptionsskandal verwickelten Immobilien Zentrums Regensburg. Protestaktion in der Otto-Hahn-Straße Der Initiative Recht auf Stadt wurde wieder einmal ein Bekenner*innenschreiben zugestellt. Diesmal stammt es von einer Gruppe, die…
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Nulltarif für alle!
Vortrag: Argumente und Aktionen für Nulltarif und autofreie Städte

Der fahrscheinlose öffentliche Verkehr ist zentraler Bauteil einer sozial gerechten und ökologischen Verkehrswende, an deren Ende autofreie Städte und lebendige Straßenräume stehen. Mit Kurzfilm, Vortrag und Diskussion werden Kommunen vorgestellt, in denen der Nulltarif schon funktioniert. Die “Verkehrsutopie 2018 bis…
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Seniorenheim Candis
Anzeige wegen Verdacht auf Dokumentenfälschung

Im Frühjahr 2017 startete die Initiative Recht auf Stadt die Flugblattkampagne „Wir alle sind verantwortlich!“. Pflegemissstände sollten nicht länger hingenommen, sondern gemeldet werden. Hintergrund waren ausführliche Interviews mit Pflegekräften (hier und hier) sowie ein Bericht im Polit-Magazin “quer” des Bayerischen…
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Petition für Wohnen
Fachaufsichtsbeschwerde gegen Behördenleiter Sedlmeier und Frohschammer

Am 17.10.2017 wurde die Petition „Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb!“ der Initiative Recht auf Stadt, die von insgesamt 1163 Unterstützer*innen namentlich unterzeichnet wurde, im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen behandelt. Recht auf Stadt war entsetzt über die…
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Demoanreise mit Hindernissen
Ein Augenzeugenbericht über den Umgang der Polizei mit der Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Vorgeschichte: Am 31. Mai 2017 sorgte ein Polizeieinsatz in Nürnberg für bundesweite Schlagzeilen. Polizeibeamte versuchten unter Einsatz massiver Gewalt einen 20-jährigen Afghanen aus einer Berufsschule heraus abzuschieben. Dies konnten die Mitschüler*innen glücklicherweise verhindern. Einer der solidarischen Schüler wurde während der…
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Straßenbenennung
„Liebe statt Hass“ – Elly Maldaque statt Martin Luther!

Kundgebung zur Umbenennung der D.-Martin-Luther-Straße in Elly-Maldaque-Straße. Luther war ein Hassprediger. Er rief dazu auf, die Häuser von Juden einzureißen, ihre Synagogen zu verbrennen, sie in Arbeitslager zu stecken und alles Jüdische zu liquidieren, „damit nicht das ganze Volk verdorben…
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Kein RKK!
„Bald ist Schluss mit sozialem Engagement, wenn alles abgerissen wird“

Dieses Jahr werden in Regensburg über 500 günstige Studierendenwohnungen eingestampft. Im Frühjahr bereits wurde das Studentenwohnheim der Diakonie in der Oberen Bachgasse geräumt. Ebenso ein großer Wohnblock in der Otto-Hahn-Straße, in dem hautpsächlich studentische WGs untergebracht waren. Ende Dezember sollen…
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Hausrettung
„Die Flüchtlinge bekommen die ganzen neugebauten Wohnungen“, sagt die Polizei

Aktivist*innen der Gruppe „Die Hausretter*innen“, wollten den Regensburger Wohnungsmarkt durch eine Leerstandsbesetzung etwas entspannen. Doch schnurstracks wurde geräumt. Nun steht das Haus Grunewaldstraße 9 wieder so öde und nutzlos in der Gegend herum, wie die letzten 20 Jahre. Dies verdankt…
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