Aktuell

Rede und Sketch des ueTheaters für den Bund für Geistesfreiheit auf zweitem Leerstandsaktionstag::
„Nicht einmal Tebartz-van Elst hatte üppiger gewohnt!“

LeKu2 Infostand BfG e1635842628894

Rede Die Kirchen sind mit die größten Grundbesitzer Deutschlands. Vor allem in den Bischofsstädten wie Regensburg gehört ihnen ein Großteil der Flächen und Immobilien, meist in besonders begehrten Gebieten. Durch ihre jahrhundertelange Präsenz war es den Kirchen ein leichtes, sich…
Weiterlesen

Offener Brief an OB Maltz-Schwarzfischer:
Bußgelder? Keine Antwort ist auch eine Antwort!

Eigentuemer illegaler Ferienwohnung e1630393946120

  An Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer Altes Rathaus Rathausplatz 1 93047 Regensburg   Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, auf unsere Pressemitteilung 53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung! antworteten Sie mit einem längeren Schreiben unter dem Betreff PM Satzung gegen Zweckentfremdung wird…
Weiterlesen

Rede von Recht auf Stadt am 1. Leerstandsaktionstag:
„Wohnraum für Alle! Sonst gibt‘s Krawalle!“

Zimmerstr. 3 e1626619950246

Liebe Regensburger*innen, Menschen hier aus der Nachbarschaft, Familien, Kinder und Mietsklaven, Wir von Recht auf Stadt Regensburg begrüßen euch zur heutigen 1. Regensburger Leerstandskundgebung. Überall in der Stadt stehen heute Infostände, an Orten wie diesen. Straßen in denen es leerstehende…
Weiterlesen

Kundgebungen gegen Zweckentfremdung:
Bündnisaufruf Leerstandsaktion

Leerstandsmelderkarte e1625214128364

Die Gruppen Aufbruch, Sozialrevolutionäre Aktion, Resistenza Antifascista Ratisbona, ueTheater und Recht auf Stadt veranstalten Samstag 10.07. einen gemeinsamen Aktionstag gegen Leerstand in Regensburg. Anbei der gemeinsame Aufruf. Kundgebungsorte 17:00 Uhr, Leerstand Dörnbergviertel, Joseph-Dahlem-Straße 7, Resistenza Antifascista Ratisbona 17:00 Uhr, Leerstand…
Weiterlesen

Zweckentfremdungs-erlaubnis-satzung im Stadtrat:
„Wir wollten ja nicht die Anzahl der Ferienwohnungen reduzieren“

Scheissegal

Das ist die Antwort von Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer auf die Kritik, die Zweckentfremdungssatzung greife so gar nicht. Nicht? Im Gegenteil! Dank der ominösen Satzung werden gerade reihenweise illegale Ferienwohnungen legalisiert, wie Recht auf Stadt aufdeckte. Aber ist das nicht ein ordentlicher…
Weiterlesen

"Zwischenbilanz" der Zweckentfremdungs-erlaubnis-satzung:
53 weitere Ferienwohnungen genehmigt – Dank Satzung!

FeWo Zahlenschloss

Unsere Hypothese: Die Vorlage „Wohnraumzweckentfremdungssatzung – eine erste Zwischenbilanz“ ist ein Paradebeispiel dafür, wie die Stadtverwaltung die Stadt:rätinnen mit Tricksen und Täuschen und Halbwahrheiten und Weglassen von allem Wichtigen an der Nase herumführt. Und die Stadträt:innen tun nichts lieber, als…
Weiterlesen

Regensburger AntikapitalistInnen begehen den 1. Mai unter erschwerten Bedingungen:
Nicht trotz, sondern wegen Corona!

Mai Transpi

Bericht des Bündnisses antikapitalistischer 1. Mai zu Demonstration und Kundgebung. Gestern, am 1. Mai, folgten etwa 300 Menschen dem Aufruf zu einer antikapitalistischen Demonstration, die einmal um die Regensburger Innenstadt zog. Lautstark und klassenkämpferisch wurden in verschiedenen Redebeiträgen Kritik an…
Weiterlesen

Verdrängung in Regensburg:
Petition „Zwangsräumungen aussetzen sofort!“ an Bundeskanzlerin und Ministerpräsident:innen übergeben

Raeumung1

Für die Petition gegen Zwangsräumungen während der Covid-Pandemie wurden wenige Unterschriften abgegeben. Dies liegt zum einen daran, dass der Sammelzeitraum sehr kurz gewählt war. Die Hoffnung aber, der zweite, verschärfte Lockdown im Januar würde die Zahlen nachhaltig senken, hat sich…
Weiterlesen

Stellungnahme zum rassistischen Diskurs um die Drei-M*-Straße:
»Rosen auf den Weg gestreut«

09

Anmerkung von Recht auf Stadt: Wir dokumentieren die Stellungnahme der Aktionsgruppe Straßenumbenennung. Wir sind empört darüber, dass der Sprecher der Sozialen Initiativen Reinhard Kellner am 01.04.2021 in der Mittelbayerischen Zeitung fröhlich Schuldumkehr betreibt. Statt die Ausfälle der Verteidigenden des rassistischen…
Weiterlesen

Kommunales Pflegeheim St. Michael:
Gutachten widerlegt Begründung der Stadtverwaltung zur Schließung des Michlstift

Gut1

März 2015 erreichte die Bewohner:innen des kommunalen Pflegeheims St. Michael (Michlstift) die Hiobsbotschaft, ihr Heim werde in wenigen Monaten geschlossen. Das Entsetzen war groß, aber auch die Verwunderung. Hatte doch der damalige Oberbürgermeister Wolbergs im Wahlkampf „den Erhalt und den…
Weiterlesen

Zweckentfremdung und kein Ende:
Mogelsatzung jetzt in Fettrot

21 02 Mogelsatzung2 e1612431608667

Die sogenannte Regensburger „Zweckentfremdungssatzung“ hat es inzwischen zu einiger Berühmtheit gebracht. Sogar das BR-Magazin „quer“ berichtete über die Regensburger Zweckentfremdungs-Ermöglichungs-Satzung. Und nach wie vor lässt die Regensburger Verwaltung kein Fettnäpfchen aus, um sich lächerlich zu machen. Aber was macht das,…
Weiterlesen

Brief an Regierung der Oberpfalz:
Anzeige der Zweckentfremdungssatzung der Stadt Regensburg – Update –

Lindnergasse2

Wie eine Analyse von Recht auf Stadt ergab, ist die 2019 vom Regensburger Stadtrat verabschiedete Zweckentfremdungssatzung eine regelrechte Mogelpackung. Schlimmer noch: Sie verhindert weder Leerstand noch Ferienwohnungen, sondern legalisiert diese sogar. Ein Jahr später wurde dies von der Stadtverwaltung auf…
Weiterlesen

Stadtverwaltung verhindert soziale Wohnungspolitik:
Zweckentfremdungssatzung ist für den A…

Lindnergasse2

Vor gut einem Jahr wurde die „Satzung der Stadt Regensburg über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“, kurz: Zweckentfremdungssatzung, vom Stadtrat verabschiedet. Recht auf Stadt fragte zum einjährigen Jubiläum bei den zuständigen Ämtern nach, was seitdem geschehen ist, beispielsweise wieviele…
Weiterlesen

Kommunales Pflegeheim St. Michael:
Sieg! Und schallende Ohrfeige für Stadt und Verwaltungsgericht

Recht auf Stadt Klage

Wie Recht auf Stadt (RaS) berichtete, klagte die Initiative mehr als 3 Jahre auf Herausgabe eines Gutachtens über die angebliche Nichteignung des leider nun ehemaligen, kommunalen Bürgerstifts St. Michael (Michlstift) als Pflegeheim. Das Verwaltungsgericht verstrickte sich dabei zugunsten der Stadtverwaltung…
Weiterlesen

Offener Brief an Amtsgericht:
Bedenkliche Rechtspraxis bei Mietrechtsangelegenheiten I

Amtsgericht

Anfang August veröffentlichte Recht auf Stadt einen Artikel, in dem verschiedene Urteile in Mietrechtsverfahren vor dem Amtsgericht Regensburg angeprangert wurden. Beispielsweise hinderte ein offensichtlicher Prozessbetrug von Seiten der Vermieter eine Richterin nicht daran, eine Räumung gegen den Mieter auszusprechen. Der…
Weiterlesen

Staatsanwaltschaft will nicht gegen AfD ermitteln:
AfD-Anzeige: Hanebüchene Gründe für Einstellung

AfD1

Das Bündnis „Solidarische Stadt Regensburg“ stellte Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen die Herausgeber*innen eines Flugblattes, das von der AfD am 05.11.2019 auf dem Regensburger Domplatz verteilt wurde. Die Regensburger Staatsanwaltschaft will die Ermittlungen einstellen, da „der Flyer keinen strafrechtlich relevanten Inhalt…
Weiterlesen

Rundfunksendungen des ueTheaters für den BfG Bayern 26.07.2020:
Die Ballade von Elly Maldaque – Auch heute noch kein Gedenken

Ely Maldaque Zingerl

„Die Lehrerin Elly Maldaque starb Anfang des neunzehnten Jahrhunderts und sie starb Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts. Sie starb viele Tode. Sie starb den bürokratischen Tod, den rechtsmedizinischen Tod, den juristischen Tod und den politischen Tod, damals wie heute. Damals durfte…
Weiterlesen