Aktuell – Der Melder

Leerstandsmelder vor Gericht:
„Sie haben mein Leben ruiniert!“

Am Gries 37

Pressemitteilung 18.09.2018 Trotz melodramatischer Ausbrüche des Eigentümers, Gericht bestimmt: Leerstandsmelder ist rechtens. Leerstandsmeldung löschen? Keine Chance! Anfangs gab es leichte Irritationen. Dem Richter lag bei Verhandlungsbeginn die ausführliche Stellungnahme von Recht auf Stadt und deren Anwalt Urs Erös nicht vor,…
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Enteignung von Immobilienkonzernen:
Bekennerschreiben fordert Enteignung des Immobilien Zentrums Regensburg

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Eine Gruppe, die sich „Die Vollstrecker*innen“ nennt, verlangt die Enteignung des in den Korruptionsskandal verwickelten Immobilien Zentrums Regensburg. Protestaktion in der Otto-Hahn-Straße Der Initiative Recht auf Stadt wurde wieder einmal ein Bekenner*innenschreiben zugestellt. Diesmal stammt es von einer Gruppe, die…
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Nulltarif für alle!:
Vortrag: Argumente und Aktionen für Nulltarif und autofreie Städte

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Der fahrscheinlose öffentliche Verkehr ist zentraler Bauteil einer sozial gerechten und ökologischen Verkehrswende, an deren Ende autofreie Städte und lebendige Straßenräume stehen. Mit Kurzfilm, Vortrag und Diskussion werden Kommunen vorgestellt, in denen der Nulltarif schon funktioniert. Die „Verkehrsutopie 2018 bis…
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Seniorenheim Candis:
Anzeige wegen Verdacht auf Dokumentenfälschung

Candis

Im Frühjahr 2017 startete die Initiative Recht auf Stadt die Flugblattkampagne „Wir alle sind verantwortlich!“. Pflegemissstände sollten nicht länger hingenommen, sondern gemeldet werden. Hintergrund waren ausführliche Interviews mit Pflegekräften (hier und hier) sowie ein Bericht im Polit-Magazin „quer“ des Bayerischen…
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Demoanreise mit Hindernissen:
Ein Augenzeugenbericht über den Umgang der Polizei mit der Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

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Vorgeschichte: Am 31. Mai 2017 sorgte ein Polizeieinsatz in Nürnberg für bundesweite Schlagzeilen. Polizeibeamte versuchten unter Einsatz massiver Gewalt einen 20-jährigen Afghanen aus einer Berufsschule heraus abzuschieben. Dies konnten die Mitschüler*innen glücklicherweise verhindern. Einer der solidarischen Schüler wurde während der…
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