Am 26.11.2019 war die Passauer Rechtsanwältin Petra Haubner zu Gast bei Initiative für eine Bürger*innenasyl, einem Projekt der Solidarischen Stadt Regensburg. Darin geht die Fachanwältin für Migrationsrecht ausführlich auf die Punkte ein: Was ist Bürger*innenasyl? Warum brauchen wir Bürger*innenasyl? In…
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Polizeiliche Räumung Am 12.06.2019 wurde das ueTheater während seines Aufbaus zum Stück „Mitten unter uns“ über das AnkER-Zentrum in der Regensburger Zeißstraße auf Veranlassung des Studentenwerks Niederbayern / Oberpfalz mit Polizeigewalt aus dem Theatersaal im Studentenhaus an der Universität Regensburg…
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Eindrücke von der Maximilianstraße in Regensburg am 26.01.2020: Es ist wahrscheinlich dem genialen Verkehrskonzept zu verdanken, warum die Maximilianstraße gerade derart boomt. Denn zu jeder Tages- und Nachtzeit ist die Fußgängerzone solidarisch für fußlahme Autofahrende geöffnet. Das schafft Stimmung und…
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Die studentische Theatergruppe „ueTheater in Verbannung“ (*) bringt den Nürnberger Klimaverbrecherprozess auf die Bühne nebst Nazi-Terror-Gruppe. Alle wissen es: Die Welt geht unter. Genauer: Nicht die Welt, sondern die Menschheit. Noch genauer: Nicht die Menschheit, sondern Menschen, sehr viele von…
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Wir dokumentieren einen gemeinsamen Brief von SOLWODI und Caritas Regensburg. Gemäß unserem Manifest für eine Solidarische Stadt Regensburg wollen wir, dass allen Menschen in Regensburg die gleiche medizinische Versorgung zukommt, völlig unabhängig von ihrer Herkunft. Gegen dieses Recht, das ein…
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Das ueTheater unterzeichnete zusammen mit vielen anderen Gruppen einen offenen Brief, in der die Abschaffung aller AnkER-Zentren gefordert wird. Im Folgenden dokumentieren wir den Brief. Sehr geehrte Damen und Herren, im Mai 2018 wandten sich sechs Regensburger Organisationen und Vereine,…
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Kittels Stadtzeitung meldete es zuerst, das „erste mit Spannung erwartete Geheimnis“: Rainhard Fendrich spiele bei den „Thurn und Taxis Schlossfestspielen“ 2020. Dann folgten Mittelbayerische und TV Aktuell mit je einem eigenen Verkündigungsbericht. Von „Konzerthighlight“ war die Rede, von der „österreichischen…
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Bürger*innenasyl – Ziviler Widerstand gegen Abschiebungen oder kriminelle Handlung? „Horst Seehofer warnt Initiativen vor Bürgerasyl“ (welt.de am 04.04.2019) Das sollte uns zu denken geben…. In vielen deutschen Städten gibt es bereits Initiativen zur Gewährung von Bürger*innenasyl bei drohenden Abschiebungen. Im…
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Anfang Juni rief das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg die Künstler*innen der sogenannten Schlossfestspiele in persönlichen Anschreiben auf, nicht aufzutreten und sich öffentlich zu distanzieren. Grund: die rechtslastige Schirmherrin Gloria von Thurn und Taxis. Nur eine Gruppe hatte dazu den Mumm….
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Die beiden SPD-Oberbürgermeister*innen (Interims und Ex) waren sich einig: Die von Recht auf Stadt eingereichte Petition für einen kostenlosen Nahverkehr für alle Regensburger Schüler*innen verdient nur eines: Konsequente Nichtzuständigkeit. Stellplätze statt ÖPNV Eigentlich fing es ganz gut an. Der Ausschuss…
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Die Münchner Carl Blauhorn und Wolfram Kastner statteten dem Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg einen Besuch ab. Wir freuen uns, dass sie uns an ihren Eindrücken teilhaben lassen. Das muss man gesehen haben, wie im neuen grauen „Mia samma…
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Wohnraum ist zum Wohnen da, alles andere ist Zweckentfremdung und gefährdet die Versorgung der Bevölkerung mit dem begrenzten Gut Dach-über-dem-Kopf. Mit einer Zweckentfremdungssatzung bekommt eine Kommune ein Werkzeug in die Hand, um dringend benötigten Wohnraum vor Spekulantentum und Raubritterkapitalismus zu…
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Vom 12. bis 21. Juli finden in Regensburg ein weiteres Mal die „Schlossfestspiele Thurn & Taxis“ statt. Zehn Tage lang treten Größen der Musikszene, wie Michael Bolton, Diana Krall, Nena und Revolverheld auf – vor großem Publikum. Veranstaltet werden die…
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Pressemitteilung 23.04.2019 Recht auf Stadt reicht Petition für einen kostenlosen Nahverkehr für alle Schüler*innen Regensburgs ein. Ab der 11. Klasse plötzlich blechen? Das leuchtet vielen nicht ein, Schüler*innen wie Eltern. Und warum müssen Azubis fast 40 € monatlich allein für…
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Es ist großartig, dass ihr alle heute hier seid, um euch solidarisch zu zeigen, mit Menschen, die auf der Flucht sind! Das ist der Grundsatz der Seebrücke. Und deshalb haben wir diese Demo organisiert – denn das ist unsere Forderung,…
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Rede am 07.04.2019 auf dem Regensburger Neupfarrplatz zur Kundgebung „100 Jahre Räterepublik in Regensburg“ der Anarchistischen Gruppe Regensburg (ANA). Wir brauchen eine Räterepublik Regensburg. Es gibt keinen anderen Ausweg. Mit unserer Initiative Recht auf Stadt oder mit dem Bündnis Solidarische…
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„Seenotrettung ist kein Verbrechen!“ Mit diesem Ruf zog die Demonstration der Seebrücke am Samstagnachmittag durch die Regensburger Innenstadt. Fast 400 Menschen waren gekommen, überall blitze die Farbe Orange als gemeinsames Zeichen der Solidarität auf. Solidarisch zeigten sich die Demonstrierenden mit…
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Wir, das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg, rufen auf zu einer Seebrücken-Demo: 06.04.2019 – 14:00 Uhr – Startpunkt Hauptbahnhof Regensburg Die Seebrücke ist eine transnationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft, die sich mit allen Menschen auf der…
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Seit Februar, seit dem ersten Klimaschutzstreik, sammelt die Initiative Recht auf Stadt Unterschriften für eine Petition, in der die kostenfreie Benutzung des ÖPNV für alle Schüler*innen Regensburgs gefordert wird. Längst nicht allen Regensburger Schüler*innen werden die Kosten für den öffentlichen…
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1) Juli 2017 reichte Recht auf Stadt die Petition Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb! ein und forderte unter anderem die Verabschiedung einer Zweckentfremdungssatzung. Die CSU sowie alle (!) anderen Fraktionen im Regensburger Stadtrat stimmten dagegen. 2) September 2018…
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Folgender Offener Brief erreichte uns diesen Monat. Während allerorten der Nulltarif oder zumindest günstigere Fahrpreise im ÖPNV auf der Tagesordnung stehen, geht Regensburg – wie üblich – den entgegengesetzten Weg. 02.01.2019, Regensburg Zur Fahrpreiserhöhung des Ökotickets für den Stadtpass /…
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Sehr geehrte Frau Maltz-Schwarzfischer, sehr geehrter Stadtrat! Mit großer Freude haben wir zur Kenntnis genommen, dass Sie in einem Brief an die Bundeskanzlerin Angela Merkel Regensburg zu einem sicheren Hafen für Geflüchtete erklärt haben. Sie konstatierten damit öffentlich, dass in…
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Hagen Kopp ist seit Ende der 70er Jahre in sozialen Bewegungen aktiv und unterstützt seit den 90ern schwerpunktmäßig den Kampf von Geflohenen und Migrantinnen für ihren Aufenthalt und ihre sozialen Rechte. Er gehörte zu den Gründern des bundesweiten Netzwerks „kein…
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Liebe Bäuerinnen und Bauern! Im Grundgesetz heißt es, Artikel 14: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Hier, hinter uns, auf dem Kepler-Areal, stehen über 200 Zimmer leer, günstige Zimmer, beliebte Zimmer, bitter benötige Zimmer. Doch…
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Heute werden zwei Stellungnahmen der Initiative Recht auf Stadt Thema der Sitzung sein. Unsere Einwendungen zum Bebauungsplan des Nibelungenareals und eine Eingabe, in der wir unter anderem die Enteignung der in den Korruptionsskandal involvierten Immobilienunternehmen fordern. In der Einwendung zum…
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Am 29.09.2018 organisierte Recht auf Stadt die unseres Wissens erste, rein wohnungspolitische Demo in Regensburg. Angeführt wurde der Zug von einem Immobilienhai, der von städtischen Politiker*innen und Beamten auf einer Sänfte getragen wurde. Doch am Ziel des Zuges, dem Bürgermeister*innensitz…
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Aufruf zur wohnungspolitischen Lärm-Demo am 29.09.2018 in Regensburg, 15:00 Uhr, Bahnhof. Unserer Stadt wurde erst neulich von der SZ treffend als „Boomtown“ bezeichnet, welche „ihre Menschen langsam vertreibt“, denn „die Mieten sind explodiert, die Kaufpreise für Wohnungen auch.“ Regensburg ist…
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Pressemitteilung 18.09.2018 Trotz melodramatischer Ausbrüche des Eigentümers, Gericht bestimmt: Leerstandsmelder ist rechtens. Leerstandsmeldung löschen? Keine Chance! Anfangs gab es leichte Irritationen. Dem Richter lag bei Verhandlungsbeginn die ausführliche Stellungnahme von Recht auf Stadt und deren Anwalt Urs Erös nicht vor,…
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Bei unserem Treffen der Initiative für eine „Solidarische Stadt Regensburg“ (SSR) am 10. September 2018 wurde der Start für ein Bürger*innenasyl in Regensburg beschlossen. Wenn wir mindestens 50 Unterschriften zusammen haben, wollen wir mit unseren Namen an die Öffentlichkeit gehen…
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Niemand verlässt freiwillig und ohne Not die Heimat. Viele suchen Schutz vor kriegerischen Auseinandersetzungen, vor Folter, Rassismus, Sexismus und weiteren Formen der Verfolgung. Andere fliehen vor wirtschaftlichem Elend und Hunger. Und wieder andere werden von den katastrophalen Auswirkungen des Klimawandels…
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Pressemitteilung 10.09.2018 Anfang 2017 richtete die Initiative Recht auf Stadt einen sogenannten Leerstandsmelder ein. Auf deren Homepage listet die Initiative seitdem Häuser, Wohnungen, Gebäude, wenn sie länger als 6 Monate leer stehen. Inzwischen gibt es 111 Einträge. Seit der Einführung…
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Seit kurzem macht in der Republik eine neue Begrifflichkeit die Runde: Solidarische Stadt (englisch: Solidarity City). Auch in Regensburg gibt es inzwischen eine Initiative, die den Umbau hin zu einer solidarischen Kommune vorantreiben will. Was steckt hinter dem Konzept? In…
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Diese Woche fand die zweite, öffentliche Schwarzfahrer*innenaktion in Regensburg statt. Vier Leute fuhren eine Stunde lang mit mehreren Linien des RVV mit und klärten die Busfahrenden über den Nulltarif auf. Wie bereits bei der ersten Aktion im April – hier…
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Jeder Mensch in unserer Stadt hat das selbstverständliche und grundgesetzlich garantierte Recht auf „die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt“ (Grundgesetz Artikel 1, Absatz 2). Die Menschenrechte werden jedoch…
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Die Sozialrevolutionäre Aktion fragte bei Recht auf Stadt an, ob Aktivisten derselben nicht etwas für den 2. Mai, dem Tag der Arbeitsfreien machen könnten, sie organisiere da ein cooles Straßenfest. Sehr gerne! Heraus kam eine freie, szenische Lesung des Buches…
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Hallo, ich bin der Kurt von der Initiative Recht auf Stadt. Wir wurden gebeten, etwas über das Konzept Solidarity City bzw. Solidarische Stadt zu sagen, was ich natürlich sehr gerne tue. Solidarity Cities – Solidarische Städte werden, zumindest in Deutschland,…
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Eine Gruppe, die sich „Die Vollstrecker*innen“ nennt, verlangt die Enteignung des in den Korruptionsskandal verwickelten Immobilien Zentrums Regensburg. Protestaktion in der Otto-Hahn-Straße Der Initiative Recht auf Stadt wurde wieder einmal ein Bekenner*innenschreiben zugestellt. Diesmal stammt es von einer Gruppe, die…
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Kristin und Kurt präsentierten im LiZe zum ersten Mal das Konzept „Solidarity City“. Auch wenn leider nur wenige Leute da waren, entwickelte sich eine spannende und konstruktive Diskussion. Die Anwesenden waren sich einig, dass eine „Solidarische Stadt Regensburg“ eine gute…
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Ein Aktivist von Recht auf Stadt wurde beim Verteilen von Infomaterial Zeuge eines polizeilichen Übergriffs. Stellen Sie sich vor … Stellen Sie sich folgende Situation vor: Ein Mann läuft vor zwei anderen Männer davon. Dann erkennt er die Ausweglosigkeit seiner…
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Am 2. Mai 2018 veranstaltete die Sozialrevolutionäre Aktion ein „Fest der Überflüssigen“ in der Obermünsterstraße. Auch Recht auf Stadt wirkte mit. In Zusammenarbeit mit dem ueTheater wurde Paul Lafargues Buch „Das Recht auf Faulheit“ in einer Bearbeitung von Kurti Raster…
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Das Konzept „Solidarity City“ basiert auf der Definition einer Stadt als Gemeinschaft aus Menschen, die einander solidarisch unterstützen und gemeinsam Herausforderungen meistern. Hierbei ist es völlig egal, um was für Menschen es sich handelt. Zu der Stadtgemeinschaft gehört jede*r, die*der…
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Rede auf der Demo „Stoppt das Polizeiaufgabengesetz und das Psychisch Kranken-Hilfe-Gesetz!“, 25.04.2018, Dauchauplatz Regensburg. Hallo, ich bin der Kurt. Ich arbeite bei den Gruppen Recht auf Stadt und beim ueTheater mit. Seit mittlerweile 12 Jahren setze ich mich für die…
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Die Initiative Recht auf Stadt lud Anfang April zu einem außergewöhnlichen Vortrag über Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr und autofreie Städte ins Linke Zentrum (LiZe) im Kasernenviertel. Außergewöhnlich deshalb, weil der Referent Jörg Bergstedt nicht nur theoretisch doziert, sondern den Nulltarif…
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Der fahrscheinlose öffentliche Verkehr ist zentraler Bauteil einer sozial gerechten und ökologischen Verkehrswende, an deren Ende autofreie Städte und lebendige Straßenräume stehen. Mit Kurzfilm, Vortrag und Diskussion werden Kommunen vorgestellt, in denen der Nulltarif schon funktioniert. Die „Verkehrsutopie 2018 bis…
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Vor etwas über einem Jahr startete die Initiative Recht auf Stadt (RaS) einen Leerstandsmelder für Regensburg. Er ist inzwischen nicht nur Symbol für eine Stadtpolitik, die so gut wie nichts gegen die zunehmende Zweckentfremdung von Wohnraum (Leerstand, Ferienwohnungen) unternimmt, sondern…
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Nach über 20 Jahren lenkt der Unternehmer Adler endlich ein. Und als Akt der Wiedergutmachung will er seinen berühmten Leerstand in der Lindnergasse 1 der Bevölkerung schenken! Recht auf Stadt sagt: Respekt! Akt der Wiedergutmachung Recht auf Stadt konnte zuerst…
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Das Ostentorkino war trotz ungewöhnlicher Uhrzeit am Sonntag Nachmittag gut gefüllt. Kein Wunder, denn es lief einer der zur Zeit meistgespielten Filme aus der Mietrebellenszene: „Das Gegenteil von Grau“. Alternative Wohnräume Regensburg (AWR) organisierten zusammen mit Recht auf Stadt (RaS)…
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Im Frühjahr 2017 startete die Initiative Recht auf Stadt die Flugblattkampagne „Wir alle sind verantwortlich!“. Pflegemissstände sollten nicht länger hingenommen, sondern gemeldet werden. Hintergrund waren ausführliche Interviews mit Pflegekräften (hier und hier) sowie ein Bericht im Polit-Magazin „quer“ des Bayerischen…
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Von Freiraum- und Wohnkämpfen über Solidarische Landwirtschaft bis hin zur Refugees’ Kitchen. Brachflächen, Leerstand, Anonymität, Stillstand – nicht alle zwischen Dortmund und Duisburg wollen sich damit abfinden. Im Gegenteil. Immer mehr Menschen entdecken Möglichkeiten und greifen in den städtischen Alltag…
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Am 17.10.2017 wurde die Petition „Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb!“ der Initiative Recht auf Stadt, die von insgesamt 1163 Unterstützer*innen namentlich unterzeichnet wurde, im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen behandelt. Recht auf Stadt war entsetzt über die…
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