Heute sind wir wieder einmal in der Bajuwarenstraße. Dort erregen unsere Transparente immer wieder viel Aufsehen bei den vorbeikommenden Autofahrer*innen – positiv wie negativ.
Die Geflüchteten aus dem Abschiebelager berichten, dass das Essen im Lager für sie nicht gut sei. Sie können sich zwar theoretisch selbst etwas kochen, aber sie bekommen ja wegen dem Sachleistungsprinzip nur so wenig Bargeld.
Als Bündnis gegen Abschiebelager machen wir seit Bestehen des Ankerzentrums (ehemals Transizentrum) alle 2 Wochen Kundgebungen davor, um öffentlich dagegen zu protestieren und mit den Geflüchteten ins Gespräch zu kommen.
Der Münchner Infobus, der schon seit mehr als 20 Jahren arbeitet und dessen Schwerpunkt Beratung ist, ist bislang immer auf das Gelände der Ankerzentren gefahren. Seit sie ihr Beratungsangebot auf Ingolstadt ausweiten wollten, haben die Behörden ein allgemeines Betretungsverbot erteilt. Eine Klage des Münchner Flüchtlingsrats hat das Bundesverwaltungsgericht abgewiesen. Der Münchner Flüchtlingsrat hat argumentiert, dass die Ankerzentren keine isolierten, rechtsfreien Räume sein dürfen. Zudem habe die Bundesregierung mit dem §12 a Asylgesetz eine unabhängige Asylverfahrensberatung gesetzlich verankert. Sie werden weiter Druck auf die Regierung Oberbayern ausüben, um auf das Gelände zu kommen und auf die Bundesregierung, das Gesetz zu präzisieren.
Wir als BgA hatten uns bei unserer Gründung vom Infobus München inspirieren lassen, was letztendlich zum Kauf unseres (ehemaligen) Busses geführt hat. Unser Schwerpunkt ist jedoch nicht Beratung, sondern Informationsaustausch, Öffentlichkeitsarbeit und Kampf gegen die Abschiebelager.
