Liebe Kriegsgegner und Kriegsgegnerinnen,
wieder sind wir hier am 1. September auf der Straße. Im letzten Jahr ist die Kriegsstimmung in Deutschland, die als alternativlos dargestellt wird, in eine Art von Normalität übergegangen. Eine Normalität von Waffenlieferungen, eine Normalität von Sanktionen, eine Normalität von Diffamierung von Menschen, die anders denken, eine Normalität von Meldungen von Kriegsopfern auf beiden Seiten. Der große Protest ist ausgeblieben. Wir als IKS sehen es weiter als unsere Aufgabe wenigstens in Regensburg dagegen anzugehen. Wieder sollen wir uns im kommenden Herbst und Winter zusammenschließen und versuchen mit einer klaren linken internationalistischen Analyse in einfach zugänglicher Sprache möglichst viele Menschen zu erreichen. Dem Land stehen neue Kürzungen im Sozialbereich bevor und der Zusammenhang mit der drastischen Erhöhung der Ausgaben im sogenannten Verteidigungshaushalt ist eindeutig. Aber es darf uns nicht nur um Preiserhöhungen und andere Auswirkungen im eigenen Land gehen. Es darf nicht um nationale Interessen gehen, sondern um internationale Solidarität. Es darf auch nicht nur um den einen Krieg gehen. Als IKS versuchen wir immer auch auf die billigend in Kauf genommenen Kriege hinzuweisen, wie zum Beispiel der Krieg gegen die Tamil*innen, der Krieg gegen die Palästinenser*innen, der Krieg in der Westsahara oder der Krieg im Jemen.
Jemen war diese Tage in den Nachrichten, weil Human Right Watch die grausame Tötung von Geflüchteten durch Saudi-Arabien an der Grenze veröffentlicht hat. Hier kommen wir zu einem weiteren Krieg – zum Krieg gegen Geflüchtete. Dieser Krieg findet weltweit statt. Europa hat sich dazu Frontex geschaffen. Auch davon müssen wir am Antikriegstag reden, denn Frontex führt Krieg gegen Geflüchtete im Namen der EU. Zusätzlich schafft die EU gerade mit GEAS, dem gemeinsamen europäischen Asylsystem, die letzten Reste des Asylrechts ab und ist stolz darauf. Und immer ist Deutschland maßgeblich beteiligt, egal unter welcher Regierung. Deutschland hat nicht nur ein Abkommen mit Saudi-Arabien, sondern auch den Deal mit Tunesien vorangetrieben. Tunesien, das Land, das Geflüchtete in Bussen ohne Wasser und Essen in die Wüste deportiert, wohlwissend, dass sie von dort nicht mehr wegkommen. Nicht besser sind die Deals mit Erdoğan in der Türkei. Europa legt das Schicksal von zahlreichen, meist syrischen, Geflüchteten in die Hände dessen, der Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt, vor dem zahlreiche Menschen fliehen, wollen sie nicht umgebracht oder eingesperrt werden. Dieses Jahr schon über 23.000.
Die Türkei hat in den letzten Jahren den Krieg gegen die Kurdinnen und Kurden auch im Irak und Nord-Ost-Syrien intensiviert. Dazu nutzt sie verstärkt Drohnen für extralegale Hinrichtungen. Zivile Opfer werden nicht nur billigend in Kauf genommen, sondern gehören zum Kriegskonzept der Türkei. Es soll eine permanente Bedrohungslage geschaffen werden, um die Bevölkerung zu zermürben und vertreiben. Auffallend ist, dass insbesondere aktive Frauen Opfer von Drohnenangriffen sind. Ihnen sollen deutliche Zeichen gesetzt werden. Jüngst wurde zum Beispiel gezielt ein Kleinbus des kurdischen Frauensenders Jin TV angegriffen. Auch diese sogenannten Kriege niederer Intensität müssen wir thematisieren, kritisieren und öffentlich dagegen angehen.
Abschließend möchten wir sagen, dass es nicht reicht gegen Kriege zu sein. Wir müssen auch die Ursache benennen, nämlich den Kapitalismus. Denn der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen. Davon ausgehend muss unser Kampf antikapitalistisch und antiimperialistisch sein.
Hoch die internationale Solidarität!
