Heute kamen viele Menschen zum Infostand. Es gab sehr viel Rede- und Unterstützungsbedarf. Die Abschiebungen haben bereits wieder angefangen.
Aufgrund der Pandemie geschuldeten Schwierigkeit kurzfristig Beratungstermine zu bekommen, bzw. mit einem neuen Schreiben einfach sofort bei einer Beratungsstelle vorbei zu kommen, wurden viele Briefe, Bescheide und Fragen mitgebracht.
Zwei Menschen berichteten uns unabhängig von einander von ihrer Abschiebung nach Frankreich und ihrer anschließenden Rückkehr nach Deutschland, da sie beide in Frankreich ohne Unterstützung auf der Straße landeten. Nach verschiedenen Haftzeiten in Deutschland stehen sie nun erneut davor jederzeit abgeschoben werden zu können.
Eine weitere Familie wurde wiederum von Frankreich nach Deutschland abgeschoben.
Weitere Personen sind aus den Niederlanden nach Deutschland gekommen.
Die Vielzahl der im Laufe der Monate gesammelten Dublingeschichten zeigt einmal wieder deutlich die Absurdität dieses Systems. Die Menschen sitzen fest an Orten, die sie zermürben um dann in Orte zu kommen, an die sie nie wollten. Und das wiederholt sich an den verschiedensten Orten in Europa. Die Menschen werden kreuz und quer durch den Kontinent geschoben und somit gegenseitig ausgetauscht. In der Summe käme es auf dasgleiche raus, wenn sie alle einfach in das Land gehen könnten, in dem sie aus verschiedensten Gründen sein möchten.
Doch immerhin…
BAMF hat aufgegeben: Ablauf der Überstellungsfristen
Von Pro Asyl haben wir erfahren, dass Geflüchtete im Dublin-Verfahren, bei denen kein Klageverfahren anhängig ist und bei denen die Überstellungsfristen abgelaufen ist, nicht mehr länger von der Aussetzung der Überstellungsfristen betroffen sind. Sie müssen somit ins nationale Asylverfahren übernommen werden. Ob das automatisch erfolgt ist noch nicht klar, wir empfehlen den Betroffenen einstweilen mit Hilfe von Beratung das BAMF diesbezüglich anzuschreiben.
Dabei weisen wir noch einmal daraufhin, dass Deutschland als einziger Mitgliedstaat der EU entgegen der eindeutigen Empfehlung der Europäischen Kommission die Überstellungsfristen während der Corona-Pandemie eingefroren hatte. Nun war diese Rechtsauslegung wohl auf europäischer Ebene doch nicht haltbar. Wir hoffen, dass einige Geflüchtete aus dem Abschiebelager so wenigstens ins nationale Asylverfahren übernommen werden müssen, wohl wissend dass das nur ein Schritt von vielen für sie ist.
