Recht auf Stadt ist Mitglied beim Bündnis antikapitalistischer 1. Mai Regensburg. Der 1. Mai muss wieder mit Sinn gefüllt werden und darf nicht weiter zum Folkloretag eines marktkonformen DGB verkommen.
Der Kapitalismus ist die Krise – das System macht uns krank
Der Kapitalismus ist ein gescheitertes System, das ist seit langem bekannt. Gescheitert, weil es nicht fähig ist, friedliches und gleichberechtigtes Leben zu ermöglichen. Gescheitert auch an der Bewältigung der Klimakrise. Kapitalismus ist Klassenkampf von oben: Nicht deine Familie, nicht deine Gesundheit und auch nicht dein Leben sind oberste Priorität, sondern einzig und ausschließlich die Sicherung ihrer Profite.
Das hat die Coronapandemie nochmals bewiesen. Millionen Menschen haben ihr Leben verloren. Menschen hungern, obwohl es theoretisch ausreichende Kapazitäten gäbe, um alle zu versorgen. Menschen sterben an heilbaren Krankheiten, weil Pharmakonzerne auf Patenten sitzen und Eigentum im Kapitalismus mehr zählt als Menschenleben. Der Markt hat – wie immer – nichts geregelt, die Politiker haben sich bereichert, die Regierung handelt dilettantisch.
Schluss damit! Wir sagen: Heraus zum antikapitalistischen 1. Mai!
Dass nicht die Gesundheit der Menschen im Fokus der Politiker:innen steht, wird auch hier in Regensburg klar ersichtlich. Wie sonst kann man sich erklären, dass Geflüchtete und Obdachlose in ihren Massenunterkünften zusammengepfercht werden, wenn am anderen Ende der Stadt 180 hochpreisige Wohnungen leer stehen, die sich auch ohne Pandemie kaum jemand leisten kann? Wir brauchen eine Politik, bei der die Menschen und ihre Bedürfnisse an erster Stelle stehen. Dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße!
Nach der Krise ist vor der Krise. Wenn die Pandemie früher oder später überwunden ist, wird sich am Status Quo nichts geändert haben, im Gegenteil: Die Macht des Staates ist (bislang) gewachsen. Auch wenn viele sich ein Leben wie vor Corona zurückwünschen, auch vorher gab es keine gute demokratische Herrschaft. Es gab stets nur die Herrschaft des Kapitals.
Von den Regierungen war und ist nichts zu erwarten. Und von den großen Gewerkschaften? Die haben in der Vergangenheit zu oft stillgehalten, wenn Arbeitsrechte mit Füßen getreten wurden, Stichwort Hartz IV. Der DGB hat die Abschaffung der Leiharbeit aktiv verhindert. Selbst die Möglichkeit zum Streik wurde mit Anbiederung der Gewerkschaften an das kapitalistische System immer mehr eingeschränkt.
Aber was bringen uns Streiks, wenn sie die Unternehmer:innen nicht mit voller Härte spüren lassen, dass wir die eigentlichen Arbeitgeber:innen sind? Warum lassen wir uns das gefallen, wenn wir doch am längeren Hebel sitzen? Wir können die Betriebe in den Lockdown schicken – z.B. in Form eines solidarischen Generalstreiks. Nicht nur um endlich wirksame Pandemie-Maßnahmen umzusetzen, sondern auch um uns unserer Macht bewusst zu werden – die Macht der weltweiten ArbeiterInnenschaft. Und darum sind wir InternationalistInnen.
Unsere Antwort auf den Klassenkampf von oben – ist der selbstorganisierte Generalstreik von unten!
Gez. Bündnis antikapitalistischer 1. Mai Regensburg
