Meldungen Demokratie

Bündnis-Basispapier
Manifest der Solidarischen Stadt Regensburg​

Jeder Mensch in unserer Stadt hat das selbstverständliche und grundgesetzlich garantierte Recht auf „die unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechte als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt“ (Grundgesetz Artikel 1, Absatz 2). Die Menschenrechte werden jedoch…
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Demoanreise mit Hindernissen
Ein Augenzeugenbericht über den Umgang der Polizei mit der Versammlungs- und Meinungsfreiheit.

Vorgeschichte: Am 31. Mai 2017 sorgte ein Polizeieinsatz in Nürnberg für bundesweite Schlagzeilen. Polizeibeamte versuchten unter Einsatz massiver Gewalt einen 20-jährigen Afghanen aus einer Berufsschule heraus abzuschieben. Dies konnten die Mitschüler*innen glücklicherweise verhindern. Einer der solidarischen Schüler wurde während der…
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Straßenbenennung
„Liebe statt Hass“ – Elly Maldaque statt Martin Luther!

Kundgebung zur Umbenennung der D.-Martin-Luther-Straße in Elly-Maldaque-Straße. Luther war ein Hassprediger. Er rief dazu auf, die Häuser von Juden einzureißen, ihre Synagogen zu verbrennen, sie in Arbeitslager zu stecken und alles Jüdische zu liquidieren, „damit nicht das ganze Volk verdorben…
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